Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfte und Verträge mit plandigital GbR - im Folgenden plandigital - unabhängig davon, welches Kommunikationsmedium im Rahmen der Vertragsverhandlung oder des Vertragsabschlußes benutzt wird. Allgemeine Informationen zur plandigital, diese AGB sowie Informationen zu den Verträgen der plandigital finden Sie unter www.plandigital.com.
I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 1.Gegenstand der AGB ist die Ausgestaltung der vertraglichen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden oder Geschäftspartner (zusammenfassend als "Kunde" bezeichnet) der plandigital im Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebes. 2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, soweit eine Zustimmung nicht schriftlich erklärt worden ist. Individuelle Abreden gehen diesen AGB vor, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. 3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den geschäftlichen Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur insoweit, als das Unternehmern, bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.
II. Zustandekommen des Vertrages Die Angebote der plandigital - einschließlich, aber nicht ausschließlich der Angebote auf der oben genannten Homepage - sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er eine Bestellung aufgibt und diese in den Einflussbereich der plandigital gelangt. Dies geschieht insbesondere durch das Abschicken einer Onlinebestellung, dem Versand einer Faxbestellung oder durch eine telefonische Bestellung. Im Rahmen einer telefonischen Bestellung wird der Kunde ausdrücklich auf die Einbeziehung der AGB hingewiesen. Eine Bestellung per Telefax ist auf den Bestellformularen der plandigital vorzunehmen, die ebenfalls einen Hinweis auf diese AGB enthalten. Die AGB werden dem Kunden jederzeit auf Wunsch zur Verfügung gestellt. plandigital ist berechtigt, das so unterbreitete Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. plandigital kann die Annahme durch die Auslieferung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklären, dass sie dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag nach diesen Bedingungen angenommen, soweit nicht wie oben beschrieben abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
III. Kundendaten 1. Der Kunde muss sich im Rahmen seines ersten Einkaufs bei plandigital registrieren. Dabei hat der Kunde wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die Angaben des Kunden nachträglich ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, diese Änderung plandigital umgehend mitzuteilen. Dies ist notwendig, um einen reibungslosen Ablauf der Geschäftsbeziehung sicher zu stellen. 2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung oder teilt er entsprechende Änderungen nicht mit, so steht es plandigital frei, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Auch eine nicht signierte E-Mail genügt dieser Form. 3. plandigital bestätigt den Eingang von Bestellungen unverzüglich durch Übersendung einer E-Mail an die im Rahmen der Registrierung angegeben Adresse. Die E-Mail beinhaltet diese AGB. Die Bestätigung des Erhalts der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. 4. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. 5. Die Daten des Kunden werden von plandigital ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisse gespeichert und ggf. an Dritte weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten findet nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden statt.
IV. Widerrufsrecht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind berechtigt, die auf den Abschluss eines Vertrages, der unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden soll, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen gegenüber plandigital zu widerrufen. Die Regelungen bezüglich des Widerspruchsrechts der Verbraucher richten sich nach den gesetzlichen Regelungen, soweit im Folgenden nicht von Ihnen abgewichen wird. plandigital wird seiner Informationspflicht über das Widerrufsrecht des Verbraucher im Sinne des § 13 BGB regelmäßig durch einen der Lieferung beiliegenden schriftlichen Hinweis erfüllen. Die Ware ist - soweit dem Kunden nichts gegenteiliges mitgeteilt wird - im Falle des Widerrufs umgehend auf Kosten und Gefahr der plandigital zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von 50,00 EURO hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall wird die Ware durch plandigital abgeholt oder die Abholung durch plandigital veranlasst. Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen u. a. nicht bei Verträgen: - über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder - über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
V. Preise 1. Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas gegenteiliges vereinbart wird, exklusiv weiterer Dienst- oder Werkleistungen oder sonstiger Verpflichtungen seitens der plandigital. Dies gilt insbesondere für Versandkosten. 2. Rechnungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. 3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch plandigital anerkannt wurden. 4. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn seine Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 5. Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Wechselentgegennahme muss mit plandigital zuvor schriftlich vereinbart worden sein. Die mit der Einlösung des Wechsels verbundenen bankmäßigen Diskont- und Einziehungskosten werden zu Lasten des Kunden berechnet und sind von diesem bei Wechselhingabe in bar zu bezahlen.
VI. Lieferung an Unternehmer Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, geht mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Die Leistung ist gleichzeitig bewirkt.
VII. Einfacher und verlängerter Eigentumsvorbehalt 1. Das Eigentum an dem Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Gegenforderungen aus dem Liefervertrag bei plandigital. Im Falle der Zwangsvollstreckung in die betroffenen Waren oder bei sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde plandigital unverzüglich schriftlich über diese Maßnahmen zu informieren. 2. Der Käufer ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschließlich MWSt.) an plandigital ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Soweit der Käufer bereits aufgrund einer Globalzession gegenüber Dritten verpflichtet ist, hat er dies plandigital mitzuteilen. In diesem Fall kann plandigital darauf bestehen, dass eine Weiterveräußerung erst nach Ausgleich der Forderungen erfolgt. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer nach deren Abtretung ermächtigt. plandigital bleibt es vorbehalten, die Forderung selbst geltend zu machen. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät, wird plandigital von diesem Recht keinen Gebrauch machen. 3. plandigital verpflichtet sich, die Sicherheiten für den Fall anteilig freizugeben, dass die Sicherheit die eigenen Forderungen um mehr als 10% übersteigt. 4. Im Verkehr mit Unternehmern behält sich plandigital das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen aus der gegenseitigen Geschäftsbeziehung vor.
VIIl. Gewährleistung 1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des BGB, so behält sich plandigital im Rahmen der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Mängelbeseitigung und Neulieferung vor. Diese Ansprüche verjähren in diesem Fall innerhalb eines Jahres. 2. Erst wenn nach zweimaliger Nacherfüllung der Mangel nicht beseitigt ist, ist der Kunde berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu wählen. Auch ist er erst ab diesem Zeitpunkt berechtigt Verzugszinsen zu verlangen. 3. Gewährleistungsansprüche des Kunden bestehen nur dann, wenn der Kunde offensichtliche Mängel innerhalb eines Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. 4. Der Käufer hat plandigital die Möglichkeit einzuräumen, die mangelhafte Sache selbst zu untersuchen. 5. plandigital haftet nicht für Datenverlust des Kunden aufgrund der Verwendung von bei plandigital erworbener Speichermedien oder Software.
IX. Haftungsbeschränkungen bei Unternehmergeschäften Die Haftung von plandigital bezüglich Schadens- oder Aufwendungsersatz ist auf die Fälle der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Haftung ist der Höhe nach auf den für den Schadensfall üblichen Schaden beschränkt.
X. Sonstiges 1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand Berlin. plandigital bleibt es dadurch unbenommen auch an anderen nach der ZPO zulässigen Gerichtsständen zu klagen. Soweit der Kunde zum Zeitpunkt der Klageerhebung keinen inländischen Gerichtsstand aufweist, gilt ebenfalls Berlin als Sitz der plandigital als Gerichtsstand. 3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.